Das Europäische Parlament ist für Sie da!

MdEP Evelyn Gebhardt empfing AWO im Europäischen Parlament

23.1.2009 - AWO Eislingen Harald Kraus

Wenn am 7. Juni diesen Jahres die Wahl zum Europäischen Parlament stattfindet, wird eine Gruppe von AWO-Mitgliedern aus Eislingen und Umgebung ein Stück besser wissen, um was es geht: Ein Informationsbesuch im Europäischen Parlament in Straßburg vermittelte interessante Informationen und den unmittelbaren Kontakt zur Europa-Abgeordneten Evelyn Gebhardt (SPD) aus dem Hohenlohekreis.

Die eintägige Informationsreise wurde von dem AWO-Ortsvereinsvorsitzenden Harald Kraus organisiert. Straßburg lag in dichtem Nebel, als die Gruppe vor dem Louise-Weiss-Gebäude eintraf, das nach einer engagierten Frauenrechtlerin und Europäerin benannt ist. Der imposante Parlamentsbau ist seit Mitte der Neunziger Jahre regelmäßiger Tagungsort des Europäischen Parlaments.

Nach dem Durchlaufen der obligatorischen Sicherheitskontrolle durfte die AWO-Gruppe von der Tribüne des Plenarsaals aus die laufende Diskussion des Parlaments zur Problematik von Tiertransporten in Europa eine Stunde lang verfolgen. Die Redebeiträge der einzelnen Abgeordneten, die ihre Anliegen dem anwesenden zuständigen Kommissar der EU-Kommission vortrugen, wurden simultan übersetzt, sodass die Besucher die Debatte in ihrer Heimatsprache verfolgen konnten.

Zahlreiche Fragen wurden anschließend von der Abgeordneten Evelyn-Gebhardt und Janett Schrader vom Besucherdienst beantwortet. Gebhardt hob hervor, dass sich das Europäische Parlament als Parlament der Bürgerinnen und Bürger verstehe. Sie schilderte den europapolitischen Prozess der letzten Jahre, der zu immer mehr Rechten für das Parlament geführt habe. Sie betonte, dass das EU-Parlament weltweit die einzige multinationale parlamentarische Versammlung und in der EU das einzige Organ sei, das aus direkten Wahlen hervorgehe.

Das Europäische Parlament, so erfuhr die AWO-Gruppe, besteht gegenwärtig aus 785 Abgeordneten, die sich auf Grundlage ihrer politischen Ausrichtung in Fraktionen zusammengeschlossen haben. „Der Parlamentssitz Straßburg symbolisiert an der Grenze zwischen Deutschland und Frankreich die Versöhnung Europas nach zwei furchtbaren Weltkriegen“, sagte Evelyn Gebhardt und bezeichnete die Europäische Union als das größte und erfolgreichste Friedensprojekt aller Zeiten. Die Probleme in der EU würden durch Verhandlungen und nicht durch Gewalt oder Diktatur gelöst.

Die Abgeordnete machte auf die in der Vergangenheit erreichte Erleichterung des freien Personen-, Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs innerhalb der EU aufmerksam, der in den nächsten Jahren aber „durch ein soziales Europa“ ergänzt werden müsse. Sie meinte damit eine Harmonisierung bzw. Vereinheitlichung der sozialen Standards, um innerhalb der EU keinen unfairen Wettbewerb entstehen zu lassen bzw. ihn dort, wo er noch vorhanden ist, zu beseitigen.

Am Beispiel der Spielzeugrichtlinie der EU machte Frau Gebhardt deutlich, dass das Europäische Parlament auf verschiedensten Gebieten Schrittmacher der politischen und rechtlichen Entwicklung gewesen sei. Den Vorwurf eines „bürokratischen Monsters“ wies sie zurück und warb um Verständnis dafür, dass eine Organisation mit 27 Mitgliedsländern einen sehr hohen Abstimmungs- und Koordinierungsbedarf habe und jede Entscheidung der EU einen berechtigten sachlichen Hintergrund habe. „Die Anti-Bürokratie-Kommission, die unter Leitung des Ex-Ministerpräsidenten Stoiber berufen wurde, wird nichts zutage fördern, was wir nicht jetzt schon selber wüssten“, erklärte die Abgeordnete selbstbewusst. Dennoch werde das EU-Parlament daran arbeiten, inzwischen unnötige oder überflüssig gewordene EU-Verordnungen und Richtlinien aufzuheben.

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